Auf Länderebene werden vereinzelt Erlasse und Informationsschreiben an die Überwachungsbehörden zur Verlängerung von Prüffristen und anderen Erleichterungen bezüglich gesetzlicher Regelungen versandt.
Kommunikation mit den Behörden
Die Erlasse und Informationen gelten zwar nur für das jeweilige Bundesland, können aber ggf. als Muster herangezogen werden, entsprechende Erleichterungen anzuregen. In Absprachen mit den Behörden sind sicherlich auch unbürokratische Verlängerungen von Fristen im Einzelfall denkbar. Die Betreiber sollten in diesen Fällen unverzüglich mit den Behörden Kontakt aufnehmen.
Beispiele aus den Bundesländern
- Informationsschreiben des Arbeitsministeriums NRW an die Bezirksregierungen zur Verlängerung von Prüffristen für ZÜS-Prüfungen an überwachungsbedürftigen Anlagen nach § 18 (1) Satz 1 bzw. Anhang 2 BetrSichV. Unter bestimmten Voraussetzungen ist für die Behörden trotz abgelaufener Prüffristen ein Weiterbetrieb der Anlage akzeptabel.
- Allgemeinverfügung zu Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz durch Bezirksregierung Arnsberg
- Erlass des Umweltministeriums Niedersachsen zum Verzicht auf handschriftliche Unterschriften bei Übernahmescheinen im Rahmen der abfallrechtlichen Nachweispflichten.
Quelle: VCI
Unsere Empfehlung
Erkundigen Sie sich bei Bedarf bei der für Sie zuständigen Überwachungsbehörde und klären Sie mögliche Verlängerungen.
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