China veröffentlicht Entwurf einer Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung und Kontrolle chemischer Stoffe
Inhalt
Der Verordnungsentwurf besteht aus sechs Kapiteln. Aus Sicht der chinesischen Gesetzgebungsstruktur ist dieser Verordnungsentwurf der zweiten Rechtsstufe "Verwaltungsvorschrift" zugeordnet, die auf der gleichen Ebene liegt wie die bekannte "Verordnung 591 (Verordnung zur Kontrolle der Sicherheit von gefährlichen Chemikalien)”.
Mit diesem Entwurf soll ein neues rechtliches Vorgehen für die Umweltverträglichkeitsprüfung und -kontrolle bestehender chemischer Stoffe und für das Management neuer chemischer Stoffe in China geschaffen werden. Folgendes wurde eingeführt:
- Umweltverträglichkeitsprüfung
- Basisinformationsbericht
- Umweltrisiko-Screening (Environmental risk screening)
- Überprüfung und Überwachung der Lagerung chemischer Substanzen
- Prioritätsgesteuertes Inventar chemischer Stoffe
- Inventar über besonders eingeschränkte & verbotene chemische Substanzen
- Kontrolle der Ein- und Ausfuhr chemischer Stoffe
- Umweltmanagement neuer chemischer Stoffe
Die MEE Order 7 (Maßnahmen zum Umweltmanagement neuer chemischer Stoffe), die den Notifizierungsprozess für neue chemische Stoffe in China regelt, wird als eine untergeordnete Richtlinie ebenfalls von dieser Verordnung betroffen sein und derzeit überarbeitet sowie an die Änderungen der neuen Verordnung angepasst. Die aktuelle SRRN (Scientific Research Record Notification) und die vereinfachte Notifizierung werden in Zukunft durch ein Record File -System ersetzt, das den Notifizierungsprozess erleichtern würde.
Link auf chinesisch: http://www.mee.gov.cn/xxgk2018/xxgk/xxgk06/201901/W020190111543655577042.pdf
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