Der Verordnungsentwurf besteht aus sechs Kapiteln. Aus Sicht der chinesischen Gesetzgebungsstruktur ist dieser Verordnungsentwurf der zweiten Rechtsstufe "Verwaltungsvorschrift" zugeordnet, die auf der gleichen Ebene liegt wie die bekannte "Verordnung 591 (Verordnung zur Kontrolle der Sicherheit von gefährlichen Chemikalien)”.
Mit diesem Entwurf soll ein neues rechtliches Vorgehen für die Umweltverträglichkeitsprüfung und -kontrolle bestehender chemischer Stoffe und für das Management neuer chemischer Stoffe in China geschaffen werden. Folgendes wurde eingeführt:
Die MEE Order 7 (Maßnahmen zum Umweltmanagement neuer chemischer Stoffe), die den Notifizierungsprozess für neue chemische Stoffe in China regelt, wird als eine untergeordnete Richtlinie ebenfalls von dieser Verordnung betroffen sein und derzeit überarbeitet sowie an die Änderungen der neuen Verordnung angepasst. Die aktuelle SRRN (Scientific Research Record Notification) und die vereinfachte Notifizierung werden in Zukunft durch ein Record File -System ersetzt, das den Notifizierungsprozess erleichtern würde.
Link auf chinesisch: http://www.mee.gov.cn/xxgk2018/xxgk/xxgk06/201901/W020190111543655577042.pdf
Die öffentliche Konsultation zum Verordnungsentwurf ist am 20. Februar 2019 zu Ende gegangen.
UMCO wird die rechtlichen Entwicklungen in China weiterverfolgen und Ihnen die aktuellsten Informationen und Compliance-Lösungen mitteilen.
Weiterbildung vis-à-vis oder remote – wir können beides!
Sie suchen ein passendes Seminar oder eine Inhouse-Schulung? Unsere Akademie schult und unterweist Fachkräfte und Einsteiger mit einem breiten Seminarprogramm, das durch interessante Webinar-Angebote bereichert wird.
Als langjährige Berater in den Branchen Chemie, Pharma, Logistik und der verarbeitenden Industrie wissen wir, was in der Praxis wirklich zählt.
Keine Fachbeiträge mehr verpassen? Hier zum UMCO Compliance Fachnewsletter anmelden!