Der neue Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 – Meldung gefährlicher Gemische

Wer ist verantwortlich für die Meldung gefährlicher Gemische?

Verantwortlich für die Meldung gefährlicher Gemische sind Unternehmen mit Sitz in der EU, die gefährliche Gemische importieren oder gefährliche Gemische selber herstellen (nachgeschaltete Anwender) und diese in der EU in Verkehr bringen. 

Welche Gemische müssen gemeldet werden – welche nicht?

Ein Gemisch muss gemeldet werden, wenn dieses gemäß den Kriterien der CLP-Verordnung aufgrund von gesundheitlichen oder physikalischen Eigenschaften als gefährlich eingestuft wird. Gemische, die ausschließlich aufgrund ihrer umweltgefährlichen Eigenschaften eingestuft werden, brauchen nicht gemeldet zu werden. Des Weiteren müssen Gemische, die für die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung hergestellt werden und Gemische, die für die produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung hergestellt werden, nicht gemeldet werden. Gemische, die nur als Gase unter Druck eingestuft sind und explosive Stoffe / Gemische und Erzeugnisse brauchen ebenfalls nicht gemeldet zu werden.

Welche Fristen gelten?

Die Verpflichtung, gefährlich eingestufte Gemische zu melden, ist zeitlich gestaffelt nach deren Verwendungsbereichen:

• Gemische zur Verwendung durch den Verbraucher: ab 01.01.2020
• Gemische zur gewerblichen Verwendung: ab 01.01.2021
• Gemische zur industriellen Verwendung: ab 01.01.2024

Bisher wurde noch nicht entschieden, was unter „industrieller Verwendung“ zu verstehen ist. Wahrscheinlich wird dies so interpretiert werden, dass es auf die letzte Verwendung eines Gemisches in der chemischen Wertschöpfungskette ankommt. Dies bedeutet, dass dann weitaus mehr Firmen ihre gefährlich eingestuften Gemische bereits zum 01.01.2020 melden müssen.

Hat ein Unternehmen bereits die Meldung eines gefährlichen Gemisches nach aktuell geltendem Gesetz vorgenommen, so besteht für dieses Produkt keine Verpflichtung zur erneuten Meldung, sofern sich keine Änderungen ergeben haben. Diese „Übergangsfrist“ endet am 01.01.2025 und gilt bspw. für in Deutschland beim Bundesamt für Risikobewertung (BfR) bereits erfolgte Meldungen.   

Wie und wohin erfolgt die Meldung eines gefährlichen Gemisches?

Die Meldung eines gefährlichen Gemisches ist grundsätzlich nur auf elektronischem Weg möglich. Hierzu hat die ECHA ein auf europäischer Ebene harmonisiertes XML-Format entwickelt. Die Meldung muss nach derzeitigem Rechtstext in dem oder den EU-Ländern erfolgen, wo ein gefährlich eingestuftes Gemisch in Verkehr gebracht wird. Die ECHA entwickelt derzeit ein zentrales Meldeportal. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, die Meldung eines gefährlichen Gemisches zentral an nur einer Stelle durchzuführen. Es scheint eine große Bereitschaft bei den einzelnen EU-Mitgliedstaaten für ein zentrales Meldeportal vorhanden zu sein. Dennoch müssen Sie sich darauf einstellen, dass einzelne EU-Mitgliedsstaaten auch nationale Meldeportale erhalten oder einrichten werden.

Was ist grundsätzlich neu?

Neben den unter vorstehendem Punkt beschriebenen Aspekten möchten wir auf folgende Neuerungen hinweisen:

• Zur Meldung eines gefährlichen Gemisches gehört zukünftig ein eindeutiger „Rezepturcode“, der UFI (Unique Formula Identifier) und ein neuer Schlüssel zur Produktkategorisierung (siehe unten);
• Gefährlich eingestufte Gemische, die zur Verwendung durch Verbraucher und / oder Gewerbe vorgesehen sind, müssen mit ihrer exakten 100% Zusammensetzung gemeldet werden;
• Gefährlich eingestufte Gemische, die nur für eine industrielle Verwendung vorgesehen sind, brauchen nicht mit ihrer 100-% Zusammensetzung gemeldet werden. Hier reicht die Übermittlung eines EU-Sicherheitsdatenblattes aus. Wählt ein Unternehmen diesen Weg, dann muss zwingend eine Telefonnummer bereit gestellt werden unter der bei Tag und Nacht an 365 Tagen im Jahr in Notfällen zusätzliche Informationen zu den einzelnen Bestandteilen des gefährlichen Gemisches gegeben werden können. Die Auskünfte sind in den Amtssprachen der EU zu geben, in die die Produkte vertrieben wurden.

Der durch die harmonisierte Produktmeldung verursachte administrative Aufwand ist für viele Unternehmen erheblich. Wir bei der UMCO haben daher frühzeitig mit der Entwicklung einer automatisierten S2S Möglichkeit zur Produktmeldung begonnen. Für unsere UHCS*- bzw. SDB-Kunden aller Größenordnungen können wir eine leistungsfähige Plattform inklusive standardisiertem Datenaustausch bereitstellen. Gern stehen wir Ihnen jederzeit als fachliche und strategische Berater zur Verfügung, um Ihren Meldeprozess optimal zu gestalten. Kommen Sie gern auf uns zu!

*Was bedeutet UHCS? UHCS steht für: UMCO’s Hazard Communication System. Eine von uns selbstentwickelte und kontinuierlich weiterausgebaute Softwarelösung zur SDB-Erstellung und (Kunden-)Dokumentenverwaltung inklusive verschiedener Adapterlösungen zum Informations- und Dokumentenaustausch.