Die neue EU-Chemikalienstrategie − Innovative Lösungen für sichere und nachhaltige Chemikalien

Die Hauptziele der Strategie laut Kommissar Sinkevičius bestehen darin, „die Innovation für sichere und nachhaltige Chemikalien zu fördern und […] den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor gefährlichen Chemikalien zu verbessern“.

Die von der Europäischen Kommission (EG) vorgeschlagene chemische Strategie gliedert sich in fünf Teile:

• innovative Lösungen für sichere und nachhaltige Chemikalien in der EU,
• stärkerer EU-Rechtsrahmen zur Bewältigung dringender Umwelt- und Gesundheitsprobleme,
• Vereinfachung und Konsolidierung des Rechtsrahmens,
• eine umfassende Wissensbasis über Chemikalien und
• Vorbild für ein weltweites verantwortungsvolles Chemikalienmanagement.

Dieser Artikel behandelt den ersten Punkt, der sich mit innovativer Entwicklung von inhärent sicheren und nachhaltigen Chemikalien sowie dem Verbot von besonders besorgniserregenden Stoffen befasst.

Laut der Europäischen Kommission sind 84% der EU-Bürger über die Auswirkungen alltäglicher Chemikalien auf ihre Gesundheit besorgt. Aus diesem Grund und aufgrund des zunehmenden Nachweises schädlicher Chemikalien wie Schwermetalle und Pestizide im menschlichen Blut beschäftigt sich die Strategie stark mit der Behandlung gefährlicher Substanzen. In dem Rahmen sollen Maßnahmen entwickelt werden, um besonders besorgniserregende Stoffe in Verbraucherprodukten wie Spielzeuge, Kosmetika und Textilien zu minimieren oder im Idealfall auszuschließen. Zu diesem Zweck schlägt die Strategie vor, Kriterien für umweltfreundliche und sichere Chemikalien zu entwickeln und die Erforschung dieser alternativen Lösungen zu fördern. 

EU-Bürger befassen sich nicht nur mit den Auswirkungen von Chemikalien auf die Gesundheit, sondern auch auf die Umwelt. Nach Angaben der EG sind 90% der EU-Bürger besorgt über die Auswirkungen von Chemikalien auf die Umwelt. 
Die EU strebt an, bis 2050 eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft zu schaffen. Um das zu erreichen, muss die chemische Industrie mit seinem enormen Umweltfußabdruck als viertgrößte Industrie in der EU, in die künftige Energieeffizienz investieren. In diesem Zusammenhang möchte die Europäische Kommission die Forschung und Entwicklung von CO2-armen und umweltfreundlichen Herstellungsverfahren sowie innovativen Geschäftsmodellen für die effizientere Verwendung von Chemikalien unterstützen. 

Ein weiteres Ziel der Strategie ist es, zukünftig einen vollständig schadstofffreien Werkstoffkreislauf zu schaffen, in dem sowohl Primär- als auch Sekundärmaterialien sicher sind. Um dies zu gewährleisten, sollen die gleichen Grenzwerte für gefährliche Stoffe in Produkten und Recyclaten gelten. Zudem soll das Recycling gefördert werden, indem Genehmigungen und Ausnahmen von Beschränkungen für Recyclate gemäß der REACH-Verordnung nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt werden. Darüber hinaus ist geplant, den gesamten Lebenszyklus des Stoffes zu berücksichtigen, um Methoden zur Risikobewertung von Chemikalien zu entwickeln. 

Der Generaldirektor von Cefic, Marco Mensink, begrüßt die Vorschläge der EC, sei jedoch besorgt darüber, dass „das, was wir heute haben, eher wie eine lange Liste von Regulierungsmaßnahmen aussieht, denen es an Klarheit mangelt, wie sie zusammengeführt werden, wie sie sich auf den realen geopolitischen Kontext wie den Brexit beziehen und wie sie sich alle summieren werden, um die Green Deal-Ziele zu erreichen“. 

Laut Michael Warhurst, Exekutivdirektor der Umwelt-NGO CHEM Trust, hätte die Strategie das Potenzial, Europa vor giftigen Chemikalien zu schützen, er sei jedoch besorgt über „das Risiko, dass die geplante Folgenabschätzung […] zu weiteren Verzögerungen bei der Behandlung von Gefahrstoffe führen könnte". 

Die in der Strategie vorgeschlagenen Ideen sind noch vage. Es bleibt abzuwarten, wie die Punkte der Strategie umgesetzt werden und wann die Maßnahmen zur Durchsetzung der Vorschläge geschehen sollen. Die Vorschläge der Strategie werden uns einige Zeit beschäftigen, jedoch ist klar, dass diese Strategie die ersten Schritten in der Richtung einer grünen und digitalen Wende bedeutet, um die ehrgeizigen Ziele des Grünen Deals zu erreichen.