Bei Baumaßnahmen ist es üblich, dass der Auftraggeber die Entsorgung der Bauabfälle vertraglich an den Bauunternehmer vergibt. Dabei verkennt der Auftraggeber, dass seine Pflicht als Abfallerzeuger bis zur endgültig und ordnungsgemäß abgeschlossenen Entsorgung bestehen bleibt. Zwar entstehen die Abfälle unmittelbar durch die Tätigkeiten des Auftragnehmers, nach der Rechtsprechung ist jedoch der Veranlasser der Baumaßnahme (Bauherr) und damit der Auftraggeber der Abfallerzeuger.
Gewerbeabfallverordnung und Ersatzbaustoffverordnung
Zu der gesetzeskonformen Entsorgung von Bauabfällen gehört natürlich die Einhaltung der Gewerbeabfallverordnung und insbesondere ihrer Getrennthaltungsvorgaben. Daher hat der Auftraggeber unter anderem dafür Sorge zu tragen, dass der Auftragnehmer genug Platz nutzen kann und Entsorgungskapazitäten vorhält. Die konkreten Pflichten sind gemeinhin bekannt.
Aber was ist mit der ErsatzbaustoffV?
Aus der Abfallhierarchie folgt die Pflicht des Abfallerzeugers prioritär Abfälle zu vermeiden. Dies bedeutet, sich vor der Baumaßnahme zu fragen, welche Bauabfälle anfallen und welche Abfälle hiervon geeignet sind, sie im Nachgang wieder zu verwenden. Hierzu gibt die ErsatzbaustoffV die relevanten zu untersuchenden Parameter vor.
Bevor Sie einen Auftrag vergeben, bei dem Bauabfälle anfallen können, stellen Sie sich z. B. folgende Fragen:
Voruntersuchung und Klassifizierung
- Sind die an der Baumaßnahme Beteiligten (Architektur- und Bauplanungsbüro sowie Entsorgungsunternehmen) dazu verpflichtet worden, die Möglichkeit des Wiedereinbaus der Bauabfälle als Ersatzbaustoffe zu überprüfen und falls machbar zu planen?
- Fällt bei der Baumaßnahme Bodenmaterial oder anderer Bauabfall an, der entsprechend der ErsatzbaustoffV untersucht und klassifiziert werden muss?
Sammlung und Getrennthaltung der Abfälle
- Ist genug Platz für alle zu sammelnden Abfallfraktionen am Projektstandort/der Baustelle vorhanden?
- Welche Abfallfraktionen (gefährlich und nicht gefährlich) werden in welchen Mengen voraussichtlich anfallen?
- Liegt neben der eigenen auch eine Schätzung des Auftragnehmers vor?
Kontrolle und Dokumentation:
- Wer beim Auftragnehmer ist Ansprechpartner (namentlich Verantwortlicher) für das Abfall- bzw. Entsorgungsthema?
- Ist es sinnvoll den Auftragnehmer zu regelmäßigen Kontrollen des Abfallaufkommens zu verpflichten?
- Wer überprüft die Dokumentation der Entsorgung?
Karen Rüffer | Expertin für Immissionsschutz und Abfall
Unsere Empfehlung
Nehmen Sie Ihre Verantwortung für die bei den Baumaßnahmen anfallenden Abfälle ernst und prüfen Sie frühzeitig vor Beginn der Baumaßnahme, wie Sie Ihre Pflichten umsetzen werden. Falls Sie bei der Organisation unterstützen benötigen, sprechen Sie uns an. Wir können Ihnen bei der Erstellung geeigneter Checklisten behilflich sein.
Unser Beratungsansatz
Wir führen Sie sicheren Schrittes durch die komplexen chemikalienrechtlichen Bestimmungen. Zuverlässig, professionell und persönlich. Am Ende stehen pragmatische Lösungen, die Bestand haben.
Rund um Sicherheitsdatenblätter
Mit unserem Service garantieren wir, dass Ihre chemischen Produkte stets die erforderlichen und aktuellen Sicherheitsdatenblätter besitzen. Egal welche Anliegen Sie zu Sicherheitsdatenblättern haben, wir bieten Ihnen die passende Antwort und Unterstützung.
Regulatorik von Chemikalien
Wir beraten Sie bei der rechtssicheren Vermarktung Ihrer Produkte und übernehmen komplexe Registrierungs- und Zulassungsverfahren im Bereich der Chemikalienregulatorik. Selbst bei kniffligen Fragen haben Sie mit uns einen erfahrenen Partner an Ihrer Seite.
Health-Safety-Environment-Management
Entdecken Sie unsere maßgeschneiderten Lösungen für umfassenden Umwelt- und Arbeitsschutz! Von Genehmigungsverfahren über externe Beauftragte bis hin zu Lagerkonzepten und Audits bieten wir individuelle Beratung und Unterstützung. Erfahren Sie mehr über unsere fachbereichsübergreifenden Lösungen!
Beratung zum Thema Gefahrgut
Profitieren Sie von unserem Fachwissen in der Beförderung aller Verkehrsträger, Umschlag und Lagerung von Gefahrgut. Wir stellen den externen Gefahrgutbeauftragten, beraten zu Lithiumbatterien und führen deutschlandweit Schulungen durch. Setzen Sie auf Qualität – auch bei Ihrer 24h-Notrufnummer.
News und Wissen
Unsere Newsletter und Fachartikel bieten Ihnen aktuelle Nachrichten, spannende Geschichten und fundierte Einblicke in verschiedenste Themenbereiche. Entdecken Sie Neues, erweitern Sie Ihren Horizont, bleiben Sie stets mit uns informiert!
