Biozide

Die neue EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit im Rahmen des Green Deals wurde am 14. Oktober 2020 veröffentlicht. Die Strategie ist in fünf Teile gegliedert, die zusammen die Chemikalienregulierung in der EU sicherer und nachhaltiger gestalten sollen. Dieser Beitrag umfasst die letzten drei Punkte der Chemikalienstrategie.

In der ab dem 1. März 2022 geltenden 15. ATP (Adaption to Technical Progress) wird der biozide Wirkstoff Zink-Pyrithion harmonisiert als reproduktionstoxisch eingestuft.

Ende März wurde im Amtsblatt der EU eine delegierte Verordnung zur Änderung der Anhänge II und III der Biozidverordnung veröffentlicht. Hierdurch werden ab 15. April 2022 angepasste Informationsanforderungen für die Genehmigung von Wirkstoffen und Zulassung von Biozidprodukten gefordert.

Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, eine weitere Ausnahmeverfügung für Desinfektionsmittel zur erlassen.

Der als reproduktionstoxisch und mutagen eingestufte Wirkstoff Carbendazim wird zunächst für drei Jahre in den Produktarten 7 und 10 genehmigt. An die Genehmigung ist eine Reihe von Bedingungen geknüpft.

Die Durchführungsverordnungen für die Genehmigung der beiden Wirkstoffe „Aktivchlor freigesetzt aus hypochloriger Säure“ und „Aktivchlor erzeugt aus Natriumchlorid durch Elektrolyse“ in den Produktarten 1-5 wurden vor kurzem auf der Homepage der ECHA veröffentlicht. Wir greifen hier die sich daraus ergebenden Fristen und auch die immer wieder aufkommenden Fragen bei der Bezeichnung von „Aktivchlor“-Wirkstoffen auf und bringen etwas Licht ins Dunkle der korrekten Stoff-Identifizierung.

Die neue EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit im Rahmen des Green Deals wurde am 14. Oktober 2020 veröffentlicht. Die Strategie ist in fünf Teile gegliedert, die zusammen die Chemikalienregulierung in der EU sicherer und nachhaltiger gestalten sollen. Worum es im zweiten Teil „Stärkerer EU-Rechtsrahmen zur Bewältigung dringender Umwelt- und Gesundheitsprobleme“ geht, erfahren Sie hier.

Im Rahmen des BEF-1 Projekts der ECHA überprüften 22 nationale Behörden 2019 mehr als 1800 behandelte Waren bezüglich der Kennzeichnungspflicht des Artikels 58 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidverordnung). Bei mehr als einem Drittel lag ein Verstoß bei der Bereitstellung von Informationen auf dem Etikett vor.

Die Genehmigung erfolgt für die Produktarten 2, 3 und 4. Die europäische Kommission beschließt ebenso die Nichtgenehmigung des Wirkstoffes Chlorophen in der Produktart 2.