Arbeitsschutz

Unternehmen kommen um die Erstellung eines Pandemieplans inkl. Hygienekonzept nicht mehr herum. Angesichts der Situation rund um Covid-19 hat die Bundesregierung dies zur Pflicht erklärt.

Die bewährte Löschwasser-Rückhalte-Richtlinie ist zum Ende 2019 außer Kraft gesetzt worden. Eine Nachfolgerregelung gibt es allerdings auch noch nicht.

Dass es in Arbeitsräumen nicht zu heiß sein darf, wurde inzwischen mehrfach entschieden und durch diverse Urteile genauer definiert. Jetzt gibt es auch ein Urteil, wann es zu kalt ist.

VCI meldet, dass einzelne Bundesländer Erlasse und Informationen zwecks Verlängerung von Prüffristen versandt haben.

Die Einschränkungen zur Verlangsamung einer Ausbreitung der Coronaviren könnten auch die förmlichen Genehmigungsverfahren nach § 10 BImSchG beeinträchtigen, da Öffentlichkeitsbeteiligungen nicht oder nur noch unzureichend möglich sind. Die Behörden müssen nun Möglichkeiten eines Online-Verfahrens prüfen.

Das niedersächsische Umweltministerium lockert im Rahmen des Coronavirus-Ausbruchs für die Zeit bis Ende April Regelungen für die abfallrechtlichen Nachweispflichten.

Corvid-19 schüttelt Deutschland durch. Jetzt muss sich zeigen, wie gut die Pandemiepläne der Bundesregierung, aber auch die der einzelnen Betriebe sind.

Von Personen mit hoher Verantwortung wird eine besondere Zuverlässigkeit verlangt. Gerichtsentscheide und Vorfälle der vergangenen Wochen zeigen, dass bei sogenannten Reichsbürgern Vorsicht geboten ist.

Die ELiA-Software dient in immer mehr Bundesländern als Taktgeber für das Verfassen von Anzeigen und Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Die klare Gliederung des Programms ist verlockend doch die Tücken stecken im Detail.