REACH

Ergebnisse zu Kontrollen zu REACH-Beschränkungen importierter Produkte werden veröffentlicht. Schwerpunkt waren die beschränkten Substanzen Cadmium, Blei und Nickel. Hier gab es zahlreiche Verstöße. Der Bericht zeigt, wie bedeutend es ist, Produktion und Lieferketten REACH- und CLP-konform zu gestalten.

Indien-REACH: Fünfter Entwurf der Regeln für Chemikalienmanagement und Sicherheit veröffentlicht / Thailand tritt dem OECD-Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Daten zur Chemikaliensicherheit bei / Taiwan will die Registrierungsfrist von 106 PECs erweitern.

Anfang September fand das Online-Event „Europäische Chemiewende – nachhaltig, wettbewerbsfähig, schadstofffrei“ mit hochrangigen Gästen statt. Der neue EU-Kommissar kündigte an, dass die EU-Kommission im Herbst eine Strategie zur nachhaltigen Chemikalienpolitik in der Zukunft veröffentlichen wird.

Mit 2,5 Monaten Verspätung wurde am 17. September 2020 im Bundestag die Umsetzung der neuen europäischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht beschlossen. Neben all den anderen wichtigen Schauplätzen im Abfallrecht spielte auch die Frage eine große Rolle, wie Lieferanten von Erzeugnissen in Zukunft in ihren Produkten enthaltene SVHCs (besonders besorgniserregende Stoffe) melden sollen.

Im Zuge des bevorstehenden Brexits hat die britische Regierung ihre Informationen bezüglich Chemikalienregistrierung aktualisiert. Insbesondere wird auf Übertragung von bestehenden Registrierungen, Übergangsfristen, Import/Export und Zulassung von Stoffen eingegangen.

China berät zu Leitlinien für die Registrierung neuer chemischer Substanzen im Rahmen des Umweltmanagements / China will den Leitfaden zur Umsetzung des Verzeichnisses gefährlicher Chemikalien von 2015 überarbeiten / Japan berät über Teilrevision der Prüfmethoden für neue Chemikalien

Die neue SCIP-Datenbank der ECHA und die damit verbundene Meldepflicht beschäftigt uns und unsere Kunden gleichermaßen. Dies wurde in unserem ersten Webinar zu den Anforderungen und rechtlichen Hintergründen deutlich. Ihren Fragen aus dem Webinar möchten wir uns nun stellen und werden sie im Rahmen einer Artikelserie beantworten.

Nach weiteren Verhandlungsrunden sieht weiterhin alles nach einem "harten Brexit" aus. Die EU-Kommission veröffentlicht eine Checkliste und appeliert, für den 1. Januar 2021 gerüstet zu sein. Dies betrifft auch Im- und Exporteure, ebenso REACH-Registranten und Co-Registranten.

Auch nach dem Einreichen eines Registrierungsdossiers und dem Erhalt der Registrierungsnummer, muss das eigene Dossier auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Da Fristen hierzu bisher nur unkonkret definiert waren, hat die Behörde nun eine Durchführungsverordnung abgesegnet, die diese Fristen konkretisieren. Es wird erwartet, dass die neue Durchführungsverordnung noch dieses Jahr in Kraft tritt.