Umweltschutz

Die neue SCIP-Datenbank der ECHA und die damit verbundene Meldepflicht beschäftigt uns und unsere Kunden gleichermaßen. Dies wurde in unserem ersten Webinar zu den Anforderungen und rechtlichen Hintergründen deutlich. Ihren Fragen aus dem Webinar möchten wir uns nun stellen und werden sie im Rahmen einer Artikelserie beantworten.

Pressemitteilung | So schief kann es ja gar nicht laufen, dass der unwahrscheinlichste aller Fälle eintritt. Das denkt man oft. Aber immer wieder werden wir leider eines Besseren belehrt. Genau hier setzt unser 2-stündiges Online-Event „Störfallbetriebe und Krisenzeiten“ am 1. Oktober 2020 an. Ausgewählte Referenten begeben sich auf Spuren- und Lösungssuche.

Naturbedingte Gefahren wie Erdbeben, Brände, Überflutungen oder Hitze stellen für Störfallbetriebe andere Risiken dar als die konventionellen Szenarien durch fehlerhafte Anlagentechnik. Der Klimawandel wird diese Gefahren verstärken. Das Umweltbundesamt kommt in seiner aktuellen Veröffentlichung zu dem Ergebnis, dass diese umgebungsbedingten Risiken explizit in Programme zur Verhinderung und Bekämpfung von Chemieunfällen aufzunehmen sind.

In den letzten Monaten haben wir verstärkt Informationen darüber erhalten, dass es derzeit zu massiven Problemen beim Abschluss von Schadensversicherungen kommt. Offenbar liegen hierfür mehrere Gründe vor.

Die Novelle der TA Luft konkretisiert sich immer mehr. Die wesentlichen Diskussionen des BMU mit den Verbänden sind geführt und es ist sehr sicher, dass es im Jahr 2021 eine neue TA Luft geben wird.

Unternehmen müssen neben der Verfolgung ihres Kerngeschäftes und dem Bestehen im Wettbewerbskontext eine Vielzahl weiterer Regularien beachten, welche vorrangig aus dem Anforderungsportfolio des Gesetzgebers resultieren. Um hierbei nicht den Überblick zu verlieren und gleichzeitig zu entscheiden, welche Rechtsnorm für meinen Betrieb Relevanz besitzt, bedarf es einer funktionierenden Betreiberpflichtenorganisation.

Die Rechtsgebiete Chemikalien-, Gefahrgut- und Abfallrecht liegen oftmals dicht beieinander, sodass es bei bestimmten Fragestellungen zu rechtlichen Überschneidungen kommen kann. Im nachfolgenden Blog-Artikel sind ein paar Beispiele genannt, die im Alltag zu Verunsicherungen führen können.

Aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Beschränkungen wurde das befristete Planungssicherstellungsgesetz erlassen, das ermöglicht, bisherige öffentliche Bekanntmachungen und Auslegungen zu bestimmten Verfahren ins Internet zu verlagern.

Durch die Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie in nationales Recht, kamen neue Verpflichtungen auf die betroffenen Unternehmen zu. Ein Bericht der Regierung zeigt auf, inwieweit die Unternehmen ihren Verpflichtungen nachgingen und wo es zu Komplikationen kam.